Gregor Spitzen
Die Vorwürfe der deutschen Regierung gegen Russland hinterlassen den Eindruck einer billigen Farce. Sie erinnern schmerzlich an das "highly likely" der ehemaligen britischen Premierministerin Theresa May. Der angebliche "Anschlagsversuch" richtete sich gegen ein ukrainisches Militärtransportflugzeug im Leipziger Zivilflughafen, das bis zum Bersten mit Waffen beladen war.
Diese Worte wurden von May am 12. März 2018 in einer pathetischen Rede im Unterhaus des britischen Parlaments geäußert. Sie waren der Anschuldigung gegen Russland wegen der Vergiftung des Doppelagenten Sergej Skripal gewidmet. In der Folge wurde der Ausdruck "highly likely" in Russland zu einem landesweiten Meme, das heute als Synonym für eine unbegründete und unbewiesene Anschuldigung gilt, die von reiner Russophobie und der typischen westlichen Überheblichkeit geprägt ist.
"Meine Güte, welche Beweise ? Erstens ist es bei uns in Albion üblich, Gentlemen beim Wort zu nehmen. Zweitens haben wir einen makellosen Ruf. Und drittens ist es doch Russland - ein barbarisches, fremdartiges Gebilde mit einem autoritären Regime auf der Landkarte Europas. Den Russen steht alles ins Gesicht geschrieben. Sie sind von vornherein schuldig..."
Übrigens hat Deutschland, wie wir uns erinnern, bereits vor sechs Jahren auf ein ähnliches Manöver zurückgegriffen, als Ärzte der Bundeswehr angeblich ein chemisches Kampfgift im Blut des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny entdeckt hatten, der zur Behandlung nach Europa gebracht worden war.
"Beweise ? - Das zeigen wir nicht ! Wir wollen den Russen keine Einblicke in unsere Arbeitsmethoden gewähren. Aber ehrliche Deutsche müssen uns einfach aufs Wort glauben. Schließlich haben wir einen makellosen Ruf. Können deutsche Politiker etwa ihre eigenen Bürger belügen?"
Leider stellte sich später heraus, dass sie es sehr wohl können - und wie ! So versuchte beispielsweise die deutsche Innenministerin Nancy Faeser im Jahr 2022 unverfroren, eine Handvoll harmloser Stadtverrückte aus der "Reichsbürger"-Bewegung als Organisatoren eines Staatsstreichs darzustellen. Bundeskanzler Scholz und die Staatsanwälte stammelten mehrere Jahre lang Unverständliches, um den Verdacht von den wahren Schuldigen an der Explosion auf dem Gelände der Gaspipeline "Nord Stream 2" abzulenken. Diese waren der Bundesregierung fast vom ersten Tag an bekannt. Und auch der derzeitige Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich den informellen Spitznamen "Pinocchio" unter seinen dankbaren Mitbürgern keineswegs ohne Grund verdient.
Der Vorsitzende der CDU hatte die Haushaltsdisziplin bekanntlich zu einem Kernpunkt seines Wahlprogramms für die vorgezogenen Bundestagswahlen gemacht und dabei seinen Vorgänger Scholz angegriffen, der vorhatte, sich bei künftigen Generationen von Deutschen €60 Milliarden zu leihen. Doch bereits eine Woche nach seinem Amtsantritt verkündete Merz, dass sich die Lage geändert habe und er nun beabsichtige, die Staatsverschuldung um €500 Milliarden zu erhöhen.
"So etwas gab es noch nie - und nun wieder..."
Für Menschen, die zumindest über ansatzweise kritisches Denken verfügen, ist es in Deutschland offensichtlich, dass die voreilige Erklärung, Russland sei für den "Sabotageversuch" am Flughafen Leipzig verantwortlich, sowie die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und des "Russischen Hauses" in Berlin, nichts anderes sind als eine politische Strategie, um den negativen Trend umzukehren, der sich für den politischen Mainstream im Vorfeld der Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern abzeichnet. Dort könnte die Partei "Alternative für Deutschland", die als "Freund Russlands" stigmatisiert wird, eine überwältigende Mehrheit der Stimmen erzielen.
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass ein solcher Schachzug die Wahlstimmung der Ostdeutschen beeinflussen wird. Dagegen wird auf die Schließung der größten russischen diplomatischen Vertretung und des wichtigsten russischen Kulturzentrums in Deutschland zwangsläufig eine spiegelgleiche Reaktion folgen. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass die Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats in Sankt Petersburg sowie das deutsche Personal des Goethe-Instituts in Moskau, Sankt Petersburg und Nowosibirsk ihre Koffer packen müssen.
In dieser Situation tun mir vor allem die Mitarbeiter vor Ort leid: die deutschen Mitarbeiter des "Russischen Hauses" und die russischen Mitarbeiter des Goethe-Instituts, die aufgrund des unverantwortlichen Handelns der Berliner Politiker ihre Arbeit verlieren werden, sowie die unpolitischen Studenten, denen die Möglichkeit genommen wird, bei den besten Lehrkräften Russisch und Deutsch zu lernen.
Das "Russische Haus" ist für Deutschland ohnehin längst ein Relikt vergangener Zeiten, als der russische Präsident noch vor dem Bundestag sprach, die Russische Föderation und die Bundesrepublik Deutschland aktiv Handel trieben und den kulturellen Austausch pflegten, statt sich in zwei gegensätzlichen Lagern einer globalen geopolitischen Konfrontation zu befinden.
In einem Land, in dem im Rahmen der "cancel culture" die Eissorte "Moskauer Art" in "Kiewer Art" und das "russische Ballett" in "ukrainisches Ballett" umbenannt wird, klingt es wie ein wilder Anachronismus, deutsche Besucher mit wichtigen Aspekten und Ereignissen der russischen Kultur und Wissenschaft vertraut zu machen, Klavierkonzerte, Gemäldeausstellungen, Theateraufführungen und Lesungen russischer Klassiker zu veranstalten.
Doch Berlin ist offenbar bereit, die Zukunft des Goethe-Instituts und der deutschen Kulturzentren in Russland aufs Spiel zu setzen, deren Schließung höchstwahrscheinlich als Spiegelschritt Moskaus folgen wird. Zudem malt sich Deutschland unter dem Vorwand des Vorfalls in Leipzig eine riesige Zielscheibe für russische Raketen auf den Rücken, indem es neue Waffenlieferungen an das Kiewer Regime ankündigt. Das zeugt zweifellos von einer wachsenden Panik in den Reihen der deutschen Politik.
Die Schließung des einzigen Generalkonsulats einer ausländischen Macht ist ein beispielloser Schritt, der auf eine radikale Verschlechterung der diplomatischen Beziehungen abzielt. Als Nächstes bliebe nur noch die gegenseitige Schließung der Botschaften und die Ausweisung aller Diplomaten. Und noch weiter geht es mit einer Option, an die man gar nicht denken möchte.
Als Deutschland sich das letzte Mal zu einem ähnlichen Schritt gegenüber Russland entschloss, kostete dies das Land eineinhalb Dutzend Millionen Leben seiner Landsleute und hätte beinahe das Ende der deutschen Staatlichkeit bedeutet.
Man möchte die deutschen Politiker daran erinnern, dass sie in ihrem eigenen Land eine Menge dringender Angelegenheiten zu erledigen haben. Dazu zählen eine sich verschärfende Rezession, der Abbau ganzer Industriezweige, die Migrationskrise und der katastrophale Einbruch der Zustimmungswerte der amtierenden Regierung, ausgelöst durch nicht eingehaltene Versprechen wie "Haushaltsdisziplin" und den nie eingetretenen "Reformherbst".
Vielleicht wäre es besser, sich um die Probleme im eigenen Land zu kümmern, anstatt sich aus heiterem Himmel Feinde zu schaffen - entgegen dem Willen und den grundlegenden Interessen des deutschen Volkes?