Dr. Gregor Spitzen
Bereits vor Beginn der Serienproduktion wurde die Fregatte F127 zu einer der größten Herausforderungen für den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Angesichts der hektischen Kriegsvorbereitungen scheut das Verteidigungsministerium keine Kosten für Rüstungsaufträge. Umso mehr für solche, die das Potenzial haben, zu einem echten Symbol für eine "Zeitenwende" zu werden - sowohl in geopolitischer als auch in militärischer Hinsicht.
Lange Zeit waren deutsche Überwasserschiffe eher auf begrenzte Spezialeinsätze gegen Terroristen, Aufständische oder Seepiraten ausgelegt. Die F127 sollte jedoch zur "Fregatte der nächsten Generation" werden. Der Rüstungsauftrag über acht Fregatten mit einer Verdrängung von 11.000 Tonnen, die in ihren Funktionen Zerstörern ähneln, war der größte Vertrag des Verteidigungsministeriums im maritimen Bereich in der jüngeren Geschichte. Nun ist das Projekt jedoch zu einem riesigen Problem für das Verteidigungsministerium geworden. Der Grund ist banal: Geld.
Die Fregatte des Projekts F127 ist 180 Meter lang, 24 Meter breit, hat einen Tiefgang von knapp acht Metern und verfügt über einen Hubschrauberlandeplatz. Das von TKMS und Rheinmetall zu bauende Schiff soll mit modernster amerikanischer Technik ausgestattet werden. So soll es das "Combat Management System" von Lockheed Martin erhalten - ein System zur Steuerung von Kampfhandlungen und zum Einsatz von Waffen. Es verbindet alle Sensoren zu einem einheitlichen Netzwerk, um in Echtzeit ein genaues Lagebild zu ermöglichen.
Die volle Kampfkraft der F127 entfaltet sich erst dank des amerikanischen Gefechtsführungssystems Aegis. Gerade diese Komponente macht ein solches Schiff zu einer gefürchteten Kampfkraft - und so kostspielig. Für die acht erforderlichen "Aegis"-Systeme plant das Pentagon Ausgaben von bis zu $12 Milliarden. Hinzu kommen bis zu 750 "Tomahawk"-Marschflugkörper, die allein bereits bis zu $3,5 Milliarden kosten werden.
Als Luftabwehrfregatte wird die F127 zu einer Art schwimmenden Abschussrampe für Lenkraketen, die die "obere Schicht" erreichen können. Militärs bezeichnen damit die äußere Hülle der Erdatmosphäre. Sie soll Hyperschallraketen abfangen und gleichzeitig "tiefgreifende Präzisionsluftangriffe" auf Ziele in großer Entfernung durchführen. Genau diese Fähigkeit fehlt der Bundeswehr wohl am meisten.
Bereits in der Planungsphase traten Probleme mit dem Projekt F127 auf
Allein für Vorbereitungsmaßnahmen und Studien zu diesem Projekt wurden bereits €100 Millionen ausgegeben, obwohl die Entscheidung über den Bau des Schiffes noch gar nicht gefallen ist. Insgesamt könnten sich die Vorlaufkosten und die Erstellung der Projektunterlagen auf €220 Millionen belaufen.
Das ursprünglich geplante Budget von rund €25 Milliarden wurde damit schnell überschritten. Vertrauliche Dokumente, die immer wieder in der deutschen Presse auftauchen, zeigen, dass derzeit sogar Gesamtkosten in Höhe von €45 Milliarden veranschlagt werden. An diesen Zahlen orientiert sich die Projektleitung der Bundeswehr derzeit, obwohl offiziell nur eine Überschreitung bis zu €30 Milliarden bekannt gegeben wurde.
Dies schafft neue Möglichkeiten für eine Verschärfung des Konflikts mit dem Bundestag, der die Bereitstellung dieser kolossalen Mittel genehmigen muss. €5 Milliarden für ein einziges Schiff? ! Einige Abgeordnete des Haushaltsausschusses könnten zu Recht einwenden, dass man für dieses Geld einen "Star Destroyer" aus der "Star Wars" bauen könnte. Ist die F127 - ein Schiff der Zwischenklasse zwischen Fregatte und Zerstörer - diese sagenhaften Summen wirklich wert?
Die Rüstungsabteilung des Verteidigungsministeriums sagt: Ja. In erster Linie aus geopolitischen Erwägungen. Das neue Schiff sei notwendig, um sowohl die Ostflanke der NATO im Baltikum als auch den strategisch wichtigen Sektor im Nordatlantik zwischen Grönland, Island und Großbritannien abzusichern. Die Bundeswehr bezeichnet diese Region als strategische Kontrollzone. Im Kriegsfall könnten die Russen hier nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums US-Seetransporte angreifen, was theoretisch von der deutschen Marine verhindert werden müsste.
Die Marine war schon immer sehr kostspielig
Im November wird der neue Bundeshaushalt aufgestellt. Der Regierungsentwurf sieht rund €555 Milliarden vor. Etwas weniger als ein Fünftel dieser Summe, nämlich €109,75 Milliarden, entfällt auf den Verteidigungshaushalt - das ist ein Rekordbetrag.
Nach vorliegenden Informationen wurde das Projekt F127 bislang vom Haushaltsausschuss des Bundestages ausgesetzt. Laut Berichten könnte sich die Prüfung alternativer Optionen bis zum Ende des ersten Quartals 2027 hinziehen. Unternehmen, die auf diesen Rüstungsauftrag hoffen, gehen davon aus, dass er nicht vor 2028 vergeben wird und das erste Schiff nicht vor 2035 in Dienst gestellt wird. Erst ab 2036 wird es vollständig einsatzbereit für Kampfeinsätze sein. Dabei hatte die Bundeswehr geplant, das erste Schiff bereits im Jahr 2033 in Dienst zu stellen.
Bundestagsabgeordnete beklagen, dass sie ihren Wähler:innen die Notwendigkeit von Kosten in Höhe von €5 Milliarden für ein einziges Schiff nicht erklären können - Kosten, die übrigens noch steigen könnten.
Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der Debatten über Kürzungen bei der Finanzierung des Gesundheitswesens und der Altersversorgung. Schließlich soll dieses Rüstungsprojekt durch Kredite auf Kosten künftiger Generationen von Deutschen finanziert werden.
Ein weiteres Problem besteht darin, dass bis zu 40% der Kosten für das Schiff auf Ausgaben für amerikanische Rüstungsgüter entfallen. Das heißt, dieses Geld fließt in die Taschen amerikanischer Rüstungskonzerne und kommt der deutschen Wirtschaft nicht zugute.
Der amerikanische Rüstungskomplex kann zudem mit weiteren Aufträgen rechnen, die von den deutschen Steuerzahlern bezahlt werden. So werden die Bürger beispielsweise für die Wiederauffüllung der Bestände an PAC-3-Raketen zahlen, die durch die Unterstützung Kiews stark dezimiert wurden. Sie werden auch für die Patriot-Systeme selbst aufkommen, von denen fünf der zwölf, die Deutschland Anfang 2022 im Bestand hatte, an die Ukraine übergeben wurden - zum Nachteil der nationalen Verteidigungsfähigkeit. Ein Auftrag im Wert von über €10 Milliarden für die Lieferung von 35 amerikanischen Mehrzweckkampfflugzeugen des Typs F-35 sowie ein Auftrag über €8,5 Milliarden für 60 schwere Militärtransporthubschrauber des Typs Chinook werden ebenfalls in die USA gehen und nicht an deutsche Unternehmen der Rüstungsindustrie vergeben.
Leider scheint Deutschland seine Wirtschaft unwiderruflich auf eine militärische Ausrichtung vorzubereiten. Und auf diesem Weg ist die Regierung bereit, keine Kosten zu scheuen - selbst solche, die als regelrechter Wahnsinn erscheinen.